Mit Stand Ende November 2020 waren knapp 390.000 Menschen beim AMS als arbeitsuchend vorgemerkt und weitere 66.339 Personen in Schulungen. Damit sind aktuell 450.000 Menschen in Österreich ohne Erwerbsarbeit. Im November galten rund 127.500 Menschen als langzeitbeschäftigungslose Arbeitslose, waren also bereits seit mehr als einem Jahr beim AMS gemeldet. Damit ist knapp jede/r dritte arbeitssuchende Person langzeitbeschäftigungslos. Diese Zahl ist in den letzten Monaten wieder stark gestiegen und steuert auf den historischen Höchststand von Dezember 2016 zu (damals knapp unter 130.000). Viele dieser Menschen sind neben den Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung auf die Sozialhilfe bzw. Mindestsicherung angewiesen. Die Verschärfungen treffen sie besonders hart.
Der Beschluss des Sozialhilfegesetzes ging mit Kürzungen im arbeitsmarktpolitischen Budget einher. Arbeitsmarktintegration wurde in der Sozialhilfe zwar als Ziel formuliert – allerdings wurden gleichzeitig die Mittel, um dieses Ziel zu erreichen, gekürzt. Es fehlt nach wie vor an Ressourcen und Strukturen für eine sinnvolle Anbindung von Sozialhilfe an arbeitsmarktpolitische Angebote. In der aktuellen Krise verschärft sich diese Problematik.
Die Zahlen zeigen: Der Druck am Arbeitsmarkt ist hoch. Menschen, die bereits vor der Krise arbeitslos oder prekär beschäftigt waren, haben es unter diesen Bedingungen noch schwerer, gute, existenzsichernde Arbeit zu finden. Deshalb ist der Brückenschlag zwischen Arbeitsmarktpolitik, Existenzsicherung und Armutsbekämpfung gerade jetzt besonders wichtig – gilt es doch zu verhindern, dass noch mehr Menschen die Armutsgrenze unterschreiten und sich Arbeitslosigkeit verfestigt.
„Um zu verhindern, dass eine große Anzahl von Menschen dauerhaft vom Erwerbsarbeitsmarkt und der damit verbundenen sozialen Teilhabe ausgeschlossen wird, braucht es zum einen krisenfeste Leistungen zur Existenzsicherung,“ fordert Schifteh Hashemi, Geschäftsführerin von arbeit plus. Die Sozialhilfe leistet aber vielfach das Gegenteil: Sie erhöht den Druck auf Arbeitsuchende während die Höhe der Leistungen zur Existenzsicherung gesunken ist. „Zum anderen herrscht großer Bedarf an qualitätsvollen, niederschwelligen Angeboten (insbesondere Beratungen und Zugang zu Qualifizierungen), wie sie etwa die Sozialen Unternehmen im Netzwerk von arbeit plus bereits anbieten,“ hält Hashemi fest.
Gute Arbeit ist ein Menschenrecht. Aufgabe des Staates ist es, die hierfür geeigneten Rahmenbedingungen zu schaffen. Das Recht auf Arbeit bedeutet auch das Recht auf unentgeltliche Arbeitsvermittlung, Berufsberatung und -orientierung sowie (Weiter-)Bildungsmaßnahmen, die zur beruflichen und sozialen Teilhabe ermächtigen. Sozialhilfebezieher*innen und Arbeitsuchende sind keine Bittsteller*innen, sondern Bürger*innen mit einem Rechtsanspruch auf Teilhabe und Existenzsicherung.
arbeit plus ist das österreichweite unabhängige Netzwerk von 200 Sozialen Unternehmen, die arbeitssuchende Menschen durch Beratung, Qualifizierung und Beschäftigung unterstützen und zur Umsetzung des Rechts auf Gute Erwerbsarbeit beitragen.
