Studie zur experimentellen Arbeitsmarktpolitik veröffentlicht

Vor wenigen Tagen wurde eine vom AMS beauftragte Studie zu den „Beschäftigungseffekten der experimentellen Arbeitsmarktpolitik der 1980er und 1990er Jahre“ veröffentlicht. Diese berichtet über die Entstehung und Entwicklung der experimentellen Arbeitsmarktpolitik und versucht Räume für künftige Innovationen aufzuzeigen.

Ende der Vollbeschäftigung brachte neue Instrumente in der Arbeitsmarktpolitik

Österreich gelang es bis etwa 1980 die Vollbeschäftigung aufrecht zu erhalten. Doch durch die einsetzende Wirtschaftskrise und veränderte Rahmenbedingungen kam es zu einem deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit von 1,9% (1980) auf 4,5% im Jahr 1983. Damit wurde offensichtlich, dass die gewohnten Instrumente der Arbeitsmarktpolitik nicht mehr in der Lage waren, auf die neuen Entwicklungen zu reagieren.

Die Bewältigung der Zukunft ist nicht mit den Methoden der Vergangenheit möglich. Sosehr diese dazu beigetragen haben, dass es den Menschen in Österreich heute gut geht, ebenso sehr werden wir jetzt neue Methoden brauchen. (Alfred Dallinger, zitiert in Lechner et al. (2016): Die Beschäftigungseffekte der experimentellen Arbeitsmarktpolitik der 1980er und 1990er Jahre)

Die vom damaligen Sozialminister Alfred Dallinger angestoßene, aber erst nachträglich so bezeichnete, experimentelle Arbeitsmarktpolitik sollte es ermöglichen neue Instrumente zu erproben und alternative Möglichkeiten zur Beschäftigung von arbeitslosen Menschen zu schaffen.

In den ersten Jahren ab 1983 lag der Schwerpunkt auf dem experimentellen Ausprobieren neuer Lösungen, um Arbeitsplätze für benachteiligte Menschen zu schaffen. Mit der Ausgliederung der Arbeitsmarktverwaltung aus dem Sozialministerium im Jahr 1994 begann eine Phase der Systematisierung. Die in den 1980er Jahren entstandenen „Projekte“ wurden mit Richtlinien vereinheitlicht und beispielsweise als sozialökonomische Betriebe (SÖB) oder gemeinnützige Beschäftigungsprojekte (GBP) im regulären Instrumentarium der aktiven Arbeitsmarktpolitik verankert. Während es in den 1980ern noch möglich war „etwas experimentelles auszuprobieren und tatsächlich Innovation entstehen zu lassen“ führte die Systematisierung aber auch zu starren Richtlinien, die heute kaum Spielraum für Innovation bieten.

Heute vergleichbare Situation am Arbeitsmarkt

Aktuell befinden wir uns in einer teilweise vergleichbaren Situation, wie zur Geburtsstunde der experimentellen Arbeitsmarktpolitik. Die Arbeitslosigkeit ist – vor allem seit 2009 – erneut sprunghaft angestiegen und betrifft in besonderem Ausmaß ältere Menschen. Durch den technologischen Wandel und die Roboterisierung werden in den nächsten Jahrzehnten viele weitere Arbeitsplätze – vor allem im unqualifizierten Bereich – verloren gehen.

Die Arbeitsmarktpolitik steht damit – ebenso wie zu Beginn der 1980er Jahre – vor großen Herausforderungen. Im Gegensatz zu früher sind heute jedoch nicht nur mehr Menschen von Arbeitslosigkeit betroffen, sondern auch der Anteil der dauerhaft vom Arbeitsmarkt ausgegrenzten Menschen ist in den letzten Jahren deutlich angestiegen.

Modernere Rahmenbedingungen und dauerhaft geförderte Beschäftigung

arbeit plus fordert daher eine Modernisierung der Rahmenbedingungen für Soziale Unternehmen, um diesen zu ermöglichen zu wachsen und zusätzliche Arbeitsplätze für benachteiligte Menschen zu schaffen. Ein Teil dieser zusätzlichen Arbeitsplätze sollte längerfristig und dauerhaft gefördert werden, denn immer mehr Menschen haben aufgrund der aktuellen Rahmenbedingungen nur sehr geringe Chancen auf eine Beschäftigung am regulären Arbeitsmarkt.

Die Wirksamkeit der Sozialen Unternehmen wurde auch in der neuen Studie erneut betont: Personen, die in sozialökonomischen Betrieben oder gemeinnützigen Beschäftigungsunternehmen gefördert werden, sind anschließend stärker in Beschäftigung als zuvor. Und auch für den Staat rechnen sich Investitionen in die aktive Arbeitsmarktpolitik, denn die Ausgaben werden nach einigen Jahren durch Einsparungen beim Arbeitslosengeld oder zusätzliche Einnahmen aus Sozialabgaben und Einkommenssteuer vollständig kompensiert.

Die im Beitrag genannte Studie kann im AMS-Forschungsnetzwerk heruntergeladen werden.