Neue Studie: Ausgaben der Arbeitsmarkt-Förderung finanzieren sich selbst

Welche Wirkung haben Investitionen in die aktive Arbeitsmarktpolitik auf die Staatsausgaben? Mit dieser Frage beschäftigt sich eine neue Studie von Synthesis Forschung im Auftrag des Sozialministeriums, die Studienautor Michael Wagner-Pinter kürzlich bei einer AMS-Forschungstagung in Wien vorstellte. Um diese Frage beantworten zu können, nahm das Synthesis-Team auch die Beschäftigungseffekte genauer unter die Lupe.

Studienautor Michael Wagner-Pinter

Konkret setzte sich das Synthesis-Forschungsteam mit der Frage auseinander, wie sich zusätzliche 100 Millionen Euro an Förderungen für beschäftigungsintensive Zwecke wie Qualifikationen oder Beschäftigungsförderung auf den Staatshaushalt auswirken. Die „ohnehin erwartbaren Rückflüsse“ innerhalb von fünf Jahren bezifferte Wagner-Pinter mit 70 Millionen Euro. Diese Beträge fließen ins Budget zurück, weil öffentliche Ausgaben Nachfrageimpulse geben, die eine zusätzliche Wertschöpfung und damit zusätzliche Einnahmen (Steuern, Sozialversicherungsbeiträge) bringen.

Wie steht es aber mit den restlichen 30 Prozent (=30 Millionen Euro)? Sind diese 30 Millionen für die Öffentliche Hand quasi ein Abschreibposten? Keineswegs, wie die Studie zeigt: Denn sofern die Arbeitsmarktförderung zu Einsparungen bei den Sozialtransfers bringt, kann diese Lücke geschlossen werden, sprich: Die Ausgaben der Arbeitsmarkt-Förderung finanzieren sich dann komplett selber.

Arbeitsmarkt-Förderung wirkt

Wagner-Pinter und sein Team konnten zeigen, dass die Arbeitsmarktförderung tatsächlich positive Effekte hat, und dass diese Effekte im Laufe von fünf Jahren zunehmen. Sie untersuchten dazu im Zeitraum (2011-2015) die Auswirkungen der Förderungen auf unterstützte Personen im Vergleich zu Menschen in einer ähnlichen Situation ohne Zugang zu Fördermaßnahmen. Das beindruckende Ergebnis: Gut ein Drittel der Frauen und Männer (34 Prozent), die an einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme, etwa der befristeten Anstellung in einem Sozialökonomischen Betrieb, teilnahmen, erzielten später ein höheres Jahreseinkommen als vorher. Dies deshalb, weil ihr Stundenlohn stieg und sie mehr Stunden in Beschäftigung waren. Wagner-Pinter: „Nach fünf Jahren konnten jene, auf die sich die Maßnahme positiv auswirkte, durchschnittlich 1900 Euro mehr Jahreseinkommen erzielen. Wer sagt, dass das Peanuts sind, verkennt die Lebensrealität der Betroffenen. Für sie macht es einen wesentlichen Unterschied, ob sie 9 oder 12 Euro pro Stunde bekommen. Und für sie macht es einen wesentlichen Unterschied, ob sie 1900 Euro mehr im Jahr verdienen können oder nicht.“ Durch die erzielten Beschäftigungseffekte reduzieren sich innerhalb von fünf Jahren auch die staatlichen Ausgaben bei Mindestsicherung und Notstandhilfe. Diese Einsparungen decken laut Studie genau die oben genannte Lücke von 30 Millionen Euro ab.

Fazit: Die Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik verbessern das Leben von vielen Menschen. Für den Staat – und damit die Steuerzahler*innen – gleichen sich die Ausgaben, Einnahmen und Einsparungen innerhalb von fünf Jahren aus.

Hier finden Sie die wichtigsten Ergebnisse der Studie: AMS-Forschungsnetzwerk